Presse
P R E S S E M I T T E I L U N G
CDU steht hinter den Tagesmüttern und -vätern
Die Arbeit der Tagesmütter und -väter unserer Stadt ist ein wichtiger Bestandteil der familienfreundlichen CDU-Politik. Die Neuordnung der finanziellen Unterstützung ist von der Stadtverordnetenversammlung am 28. Januar gebilligt worden. Jetzt wird es Geldleistungen auch im Krankheitsfalle oder zur Weiterbildung geben. Die Aufwandsentschädigung ist angehoben worden, was längst überfällig war. Die CDU begrüßt es, dass ihre gemeinsam mit anderen Fraktionen getragene Initiative endlich zu diesen Verbesserungen geführt hat. Hohen Neuendorf ist endlich nicht mehr Schlusslicht im Umgang mit den Tagesmütter und –vätern.
„Es war ein langer Weg, drei Anläufe waren notwendig, um die Finanzierung der Tagesmütter und –väter auf vernünftige Beine zu stellen.“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Wolff, „Aber das Ringen nach einer tragfähigen Lösung hat sich gelohnt. Das jetzt gefundene Ergebnis zeigt, wir erkennen die pädagogische Arbeit der Tagesmütter und –väter an. Sie ist eine gelungene Ergänzung zu den Betreuungen in den Kitas.“
Mit freundlichen Grüßen
gez. Christian Wolff, CDU-Fraktion
P R E S S E M I T T E I L U N G
Stellplatzsatzung gefordert
Großbauprojekte der jüngsten Zeit in Borgsdorf und Bergfelde haben gezeigt, der Verzicht auf eine eigene Stellplatzsatzung in 2004 war zwar gut gemeint, führt aber in einigen Fällen zu chaotischen Situationen und zu Unsicherheiten. Es kann nicht sein, dass der private Investor die Kosten für ausreichende Stellplätze minimiert, und in der räumlichen Umgebung von Großbauprojekten die Fahrzeuge künftig die Anwohnerstraßen zupflastern. Trotz einem gewissen Eigeninteresse von Investoren, Stellplätze bereit zu stellen, ist ein Zuparken von Anwohnerstraßen leider bisher nicht ausgeschlossen.
P R E S S E M I T T E I L U N G
Neuer Fraktionsvorstand
In der Fraktionssitzung am 9. Dezember 2015 hat die CDU-Fraktion der Stadtverordnetenver-
sammlung, jeweils ohne Gegenstimmen, Christian Wolff zum neuen Vorsitzenden und Marcel
Dieck zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Die Wahl war notwendig geworden,
da der langjährige Fraktionsvorsitzende Steffen Apelt nach der gewonnenen Bürgermeisterwahl zu
Beginn des Monats sein Mandat zurückgegeben hatte. Die Fraktion bedankte sich bei Steffen
Apelt für die hervorragende Arbeit in den letzten Jahren und sicherte ihm zu, weiterhin konstruk-
tiv mit ihm zusammenzuarbeiten.
„1. Flüchtlingsunterkunft in Hohen Neuendorf“
Am 25.06.2015 wurde es öffentlich vom Landkreis bekannt gegeben. Bereits Anfang 2016 werden die ersten 240 Flüchtlinge auf der kreiseigenen Liegenschaft in der Margeritenstraße 3 im Ortsteil Borgsdorf in der Stadt Hohen Neuendorf in noch zu errichtenden Gemeinschaftsunterkünften versorgt und untergebracht. Spätestens jetzt gilt es unsere Stadt mit einer transparenten Informationspolitik und einer guten Integrationsarbeit für die neue Situation schnell und zügig fit zu machen
Bericht zur öffentlichen CDU Fraktionssitzung mit den Tagesmüttern/ Vätern
Bericht zur öffentlichen CDU Fraktionssitzung mit den Tagesmüttern/ Vätern zur Finanzierungsrichtlinie der Stadt Hohen- Neuendorf zur Kostenerstattung an Tagespflegepersonen für die Betreuungsleistungen durch Kindertagespflege.
Die CDU Fraktion Hohen Neuendorf hat am 13.05.2015 um 19 Uhr eine öffentliche Fraktionssitzung im Hotel Am Lunikpark mit 27 anwesenden Tagesmüttern und Vätern zur Finanzierungsrichtlinie für Betreuungsleistungen durch Kindertagespflege abgehalten. Diese große Resonanz ist nicht weiter verwunderlich ist doch die aktuelle Finanzierungsrichtlinie aus dem 2009 in vielen Punkten nicht mehr zeitgemäß und angemessen. Im Vorfeld dieser Veranstaltung hatten sich Vertreter der CDU, SPD und der Grünen getroffen und sich bereits auf einige Änderungen zur bestehenden Richtlinie verständigt. Dabei orientierte man sich an den Richtlinien der umliegenden Gemeinden und Städten. Mit diesen abgestimmten Änderungen ging es nun in die Diskussion mit den BetroffenenPressemitteilung
Steffen Apelt ist der CDU-Bürgermeisterkandidat!
Im November 2015 wird in Hohen Neuendorf ein neuer Bürgermeister gewählt. Für diese Wahl hat der CDU Stadtverband Hohen Neuendorf auf seiner Mitgliederversammlung am 23.03.2015 den Fraktionsvorsitzenden Steffen Apelt mit überwältigender Mehrheit als Bürgermeisterkandidaten nominiert.
CDU Stadtverbandsvorsitzender Matthias Rink: „Mit Steffen Apelt hat der Stadtverband einen ausgezeichneten Kandidaten für das Bürgermeisteramt nominiert. Seit über 20 Jahren ist er eine, wenn nicht die, tragende Säule Hohen Neuendorfer Kommunalpolitik. Über die Parteigrenzen hinweg genießt er als Person und für seine langjährige Arbeit als Ausschuss- und Fraktionsvorsitzender allerhöchste Anerkennung. Ich bin stolz darauf, dass die CDU Steffen Apelt ins Rennen schickt.“
CDU lädt ein - 7. Neujahrsempfang der CDU Hohen Neuendorf
Grußwort: Antje Tillmann, MdB, finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Der CDU Stadtverband Hohen Neuendorf veranstaltet am 16.01.2015 um 19.00 Uhr seinen traditionellen Neujahrsempfang. Bereits zum 7. Mal findet der Empfang in der Himmelspagode in der Oranienburger Straße 3 in Hohen Neuendorf statt.
Nachdem in den letzten Jahren die CDU Hohen Neuendorf Brandenburger Politikgrößen wie u.a. die ehemalige Ministerin Beate Blechinger, die Bundesbildungsministerin Johanna Wanka, die Parlamentarische Staatssekretärin Katherina Reiche MdB und unseren Bundestagsabgeordneten Uwe Feiler als Ehrengast begrüßen konnte, werden in diesem Jahr die Grußworte von der finanzpolitischen Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Antje Tillmann MdB gesprochen.
Der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Matthias Rink: „Der Neujahrsempfang 2015 steht im Zeichen von zwei Wahlen, die für unseren Landkreis und unsere Stadt Hohen Neuendorf in diesem Jahr von großer Bedeutung sind. Oberhavel wählt einen neuen Landrat und Hohen Neuendorf einen neuen Bürgermeister. Wir freuen uns sehr am Freitag, den 16. Januar 2015, mit unseren Gästen über unsere Vorstellungen, Ideen und Kandidaten ins Gespräch zu kommen.“
Die CDU Hohen Neuendorf wird wieder über 100 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Vereinen, Feuerwehr und anderen Institutionen begrüßen. Der Neujahrsempfang ist seit nunmehr sieben Jahren eine willkommene Gelegenheit nicht nur den vielen engagierten Menschen in der Stadt Hohen Neuendorf herzlich Dankeschön zu sagen, sondern auch in einem geselligen Rahmen abseits des Alltags in Hohen Neuendorf einen gelungenen gesellschaftlichen Start in das Jahr 2015 zu vollziehen.
PRESSEMITTEILUNG / Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und CDU Fraktion
Haushalt nach komplizierter Beratung beschlossen
Hohen Neuendorf geht es finanziell sehr gut, das sieht man auch daran, wie intensiv in den letzten Wochen noch über die vielen freiwilligen Aufgaben diskutiert wurde. Angefangen von der Bibliothek über Jugendprojekte und den Brandschutz. Im Großen und Ganzen ein wirklich bemerkenswerter Haushalt für eine aufstrebende Stadt, wobei wir durch zahlreiche Änderungen unsere politische Handschrift kenntlich gemacht haben. Hier hat sich die Bürgerschaft wirklich eingebracht und ihre Schwerpunkte gesetzt. Obwohl am Ende die Beratung in der Stadtverordnetenversammlung kompliziert und zeitintensiv war, hat sich der Aufwand gelohnt.
Bündnis90/Die Grünen und CDU wünschen sich jedoch für zukünftige Haushalte von der Verwaltung die informativen Voraussetzungen für eine bessere Steuerung und daher eine transparentere Darstellung. Das ureigene Hoheitsrecht der Stadtverordneten, die Gestaltung des Haushaltes, wird leider eingeschränkt, wenn den ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern nur die formal notwendigen, aber im Grunde nicht aussagefähigen Informationen bereit gestellt werden. Wir fordern daher von der Verwaltung : Nicht der eigentliche Haushaltsplan, sondern der Bericht über die Entwicklung von Einnahmen und Ausgaben, die Prognosen und die von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Änderungen müssen zukünftig Gegenstand frühzeitiger Beratungen und Diskussionen sein.
Wir wollen weitere und bessere Kennziffern, um zu vergleichen, sachgerechte Ent-scheidungen fällen zu können und wie es unsere Aufgabe ist, die Verwaltung zu kontrollieren. Fragestellungen sollen dabei sein: Wie viel Geld soll in Zukunft pro Kitaplatz ausgegeben werden? Was kosten uns die Freiwilligen Feuerwehren oder die Sportvereine pro Kopf? Welcher Aufwand pro km Straße, Geh- und Radweg ist für den Bau, aber auch für den Unterhalt nötig? Dafür braucht man ein funktionierendes Controlling mit einem klaren Berichtswesen und politisch festgelegten Zielen. Wir laden alle Fraktionen ein, mit uns diese Diskussion im nächsten Jahr zu beginnen, damit wir endlich zu einer wirklichen Steuerung der Kommunalfinanzen durch uns als Stadtverordneten kommen und künftig auf der Basis von gut durchdachten Konzepten handeln können. Das werden wir brauchen, wenn die Kasse mal nicht so gut gefüllt ist wie heute. Das sind wir den Bürgern schuldig, gerade auch den heutigen Kindern und Jugendlichen.
Thomas von Gizycki, Fraktionsvorsitzender
Steffen Apelt, Fraktionsvorsitzender
PRESSEMITTEILUNG/CDU FRAKTION
CDU entsetzt über Bürgermeisters Weichspülerei zum Jubiläum des Mauerfalls!
Die im Hauptausschuss am 9. September präsentierten Planungen des Bürgermeister Hartung (DieLinke) zur Feier in Hohen Neuendorf zum 25. Jahrestages des Mauerfalls sind unangemessen und gehen am Anlass völlig vorbei. Statt eine kritische Aufbereitung und Präsentation der Vorgeschichte im SED-Staat und den Ereignissen um die friedliche Revolution sollen im Schwer-punkt ein paar nette, unkomplizierte schon häufig im Fernsehen gezeigte Filme präsentiert werden, die die ehemalige DDR scheinbar mit als „Lustspiel“ zeigen sollen. Das mag ja ganz unterhaltsam sein, eine wirklich kritische Auseinandersetzung – wenn man sie denn als verantwortlicher Hauptverwaltungsbeamter will - wird damit nicht gelingen. Es sollte für unseren Ort aufgrund der örtlichen Betroffenheit im Grunde selbstverständlich sein, z.B. den Dokumentarfilm um das Maueropfer Marienetta Jirkowsky zu zeigen, die aufgrund des SED-Schießbefehls in der Florastraße den Tod fand. Statt eine kritische Auseinandersetzung auch mit Zeitzeugen aus Hohen Neuendorf und unbedingt auch darüber hinaus, fehlt leider. Eine frühe Kontaktaufnahme mit dem unmittelbaren benachbarten Berliner Bezirk Reinickendorf für eine gemeinsame Feier scheint irgendwie nicht naheliegend gewesen zu sein. Eine wirklich zentrale, für alle Bürger ansprechende Veranstaltung wird vom Bürgermeister ausgespart. Das alles macht uns nachdenklich. Man kann nur den Kopf schütteln, wie der Bürgermeister hier lieblos scheinbar ein Pflichtprogramm abarbeitet. Es lässt tief blicken, wie er dieses Thema weichspülen und eine wirklich gesellschaftli-che Auseinandersetzung aus dem Weg gehen möchte. Herr Hartung ist aufgefordert, jetzt noch einen grundlegenden Richtungswechsel einzuleiten und Stadtmarketing nicht nur als unkritische Wohlfühlaktion zu verstehen. Wir begrüßen daher, dass der Hauptausschuss sich gestern darauf verständigt hat, den weiteren Prozess durch monatliche Berichte kritisch zu begleiten.
Mit freundlichen Grüßen
Steffen Apelt
PRESSEMITTEILUNG
Landtagskandidat Michael Heider unterstützt - Aktion „Schulanfang"
Am heutigen 25.08.2014 ist im Land Brandenburg das neue Schuljahr 2014/2015 gestartet. Das bedeutet auch wieder für viele Eltern und Kinder in Borgsdorf, Bergfelde, Stolpe und Hohen Neuendorf einen aufregenden Start in einen spannenden und erlebnisreichen Lebensabschnitt. Die CDU Hohen Neuendorf unterstützt seit Jahren durch zwei gezielte Aktionen zum Thema Sicherheit den Schulanfang in unserer Stadt. Die CDU Hohen Neuendorf freut sich dabei sehr, dass die Aktion nicht nur auf viel positive Zustimmung stößt, sondern in den letzten Jahren von vielen anderen Verbänden aufgegriffen worden ist. In diesem Jahr wurde die Aktion von unserem Landtagskandidaten Michael Heider an drei Grundschulen aktiv unterstützt.
Er äußerte sich heute dazu: „Sichere Schulwege für unsere Kinder sind mir und der CDU Hohen Neuendorf eine Herzensangelegenheit. Das Thema ist sehr ernst und muss immer wieder neu diskutiert werden. Gerade als Vater und Polizist ist mir die Sicherheit unserer Kinder im Straßen-verkehr sehr wichtig. Dies haben mir auch heute wieder die zahlreichen Gespräche mit den Eltern an den Grundschulen gezeigt.“
Die CDU Hohen Neuendorf hat zum achten Mal pünktlich zum Schulanfang über 50 gut sichtbare Plakate „Achtung Schulanfänger“ aufgehängt, die die Verkehrsteilnehmer auffordern, vor allem dort langsam und vorsichtig zu fahren, wo der Schulweg der Kinder in der Stadt Hohen Neuendorf Gefahren ausgesetzt ist. Die CDU hat die Hinweisplakate wieder freundlich gestaltet, so dass sie die Autofahrer sensibilisieren, den Fuß vom Gas zu nehmen.
Darüber hat die CDU Hohen Neuendorf zusammen mit Michael Heider ihre erfolgreiche Aktion "Schulwegpläne" fortgesetzt. Mit diesen von der CDU auch in diesem Jahr wieder aktualisierten Plänen erhalten wieder die Eltern - und zwar nicht nur für die neuen Erstklässler - praktische und sehr anschauliche Tipps für einen sicheren Schulweg zu ihrer jeweiligen Grundschule. Die Schulwegpläne wurden am heutigen ersten Schultag vor den Grundschulen der Stadt verteilt. Die Aktion "Schulwegpläne" läuft auch im Internet seit Jahren sehr erfolgreich. Wie jedes Jahr sind die aktuellen Schulwegpläne wieder unter www.cdu-hn.de herunterladbar.
Ein Dank gilt zuletzt wieder den vielen Eltern, die durch ihre Hinweise und Anregungen immer wieder helfen in der Stadt sichere Schulwege zu realisieren.