Berichte der CDU Fraktion
30.06.2017, 10:21 Uhr | Hohen Neuendorf
 
Bericht aus der SVV-Sitzung vom 26.06 2017
Bericht zur SVV am 29.06.2017

Trotz des Starkregens an diesem Tag und Abend, der unser Bürger und nicht zuletzt aber auch die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr im Griff hielt, fand die SVV-Sitzung statt, auch wenn das Gremium zu Beginn nur knapp besetzt war. Der Bürgermeister gab uns zum Ende der Sitzung einen aktuellen Bericht über den beeindruckenden Einsatz der Feuerwehrkameraden, der parallel zur Sitzung auf Hochtouren lief.

Erneut war der Ausbau der Bruno-Schönlack-Straße ein heftig diskutiertes Thema. Nach einer weiteren Beratungsrunde im Hauptausschuss stand der Ausbau auf der Tagesordnung. Auch wenn es große Bedenken bei den Anwohnern gab, hat die Mehrheit in der Abwägung sich für die Variante mit Bürgersteig entschieden. Weit aus weniger strittig war der Ausbau der Berkowstraße in Bergfelde, der ohne lange Diskussionen beschlossen werden konnte.

Hohen Neuendorf - Drei Vorlagen rund um das Thema Schmutzwasser waren schon im Hauptausschuss sehr intensiv beraten worden und wurde auch in der SVV nochmals durchleuchtet. Am Ende wurden sie jeweils mit sehr breiter Mehrheit angenommen. Ähnlich ging es um fünf Anträge der Verwaltung rund um die Kiesabbau Leegebruch SO I, die alle einstimmig gefällt wurden.

Der Erfolg hat viele Väter und Mütter, so auch am Ende die Neuregelung der Aufwandsentschädigung für die Freiwillige Feuerwehr. Wie passend war der Antrag im Hinblick auf deren Einsatz rund um den Starkregen. Im Grunde waren wir uns in vielen Punkten einig, warum man dann so lange kontrovers diskutieren muss, ist kaum vermittelbar. Irgendwie lief die überfraktionelle Abstimmung hier nicht gut, da wollen wir besser werden. Im Ergebnis haben wir jetzt eine Erhöhung, die zukunftsfähig und nachhaltig ist. Einiges an Neuregelungen werden wir beobachten, und ggf. nachsteuern. Es gab noch einzelne Änderungswünsche, die aber weitgehend keine Mehrheit mehr fanden. Der Versuch des Fraktionsvorsitzenden vom Stadtverein, seine Vorstellung, die schon in den Fachausschüssen abgelehnt wurden, stur wieder einzubringen, fand nur einen einzigen Befürworter: ihn selbst. Selbst für seine Fraktionskollegen war das Thema irgendwie durch. Nun, wir sollten uns jetzt mit den Kameraden freuen. Uns freut u.a. die innovative Regelung für Jugendliche, die mit dem Wechsel in den aktiven Dienst eine Einmalprämie erhalten.

Einige Informationsvorlagen der Verwaltung u.a. zu vielen CDU-Anträgen wurden angesprochen, wobei eine Diskussion um das spannende Thema des kommunalen Wohnungsbaus kurz und heftig aufflammte.

Christian Wolff
Fraktionsvorsitzender


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