Anträge der CDU-Fraktion

Anträge der CDU-Fraktion
 
27.08.2009 Antrag L 171-Nullvariante (SVV am 27.08.2009)

Der gemeinsam mit der SPD-Fraktion gestellte Antrag wurde in der SVV am 27.08.2009 beraten. Die Punkte 1-3 des Antrages konnten wir zurückziehen, da die Punkte inhaltsgleich in einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag der CDU, SPD/FDP, Grüne, Stadtverein und Linke beschlossen worden sind. Punkt 5 unseres Antrages wurden vom Linksbündniss LInke, Grüne und Stadtverein mit 14:13 abgelehnt. Damit verwehrt sich das Linksbündnis gegen das Bekennntnis zur Verkehrsbelastung entlang der jetzigen L 171. Ein Schlag in das Gesicht der dort lebenden Menschen. Die Punkte 4 und 6 wurden mehrheitlich verabschiedet. Durch die Abstimmungsergebnisse muss die Verwaltung auch nicht bis Ende des Jahres den VEP vorlegen. Der Bürgermeister Hartung (Linke) musste in diesem Zusammenhang unter fadenscheinigen Begründungen zugeben, dass er die Beauftragung des VEP fast 1 1/2 Jahre verschlafen hat.
13.07.2009 Antrag zu der Umgehungstrasse L171 (SVV am 13.07.2009)

Antrag zur Umgehungsstrasse L 171.

Einstimmer Beschluß in der Sonder-SVV am 13.07.2009
25.06.2009 Einrichtung von Beiräten (SVV am 25.06.2009)

CDU Antrag Einrichtung von Jugend-Senioren- und Wirtschaftsbeirat

Beraten und mehrheitlich zugestimmt in der SVV am 13.07.2009 .
25.06.2009 Antrag Beteiligung Imkerverein (SVV am 25.06.2009)

Antrag der CDU bei Baum- oder Ersatzpflanzungen Fachleute des Imkervereins zu beteiligen

Antrag wird erst in der SVV am 27.08.2009 beraten.
28.05.2009 Antrag der CDU Zur Errichtung eines Generationenspielplatzes (SVV am 28.05.2009)

Antrag der CDU zur SVV am 28.5.2009

Abstimmungsergebnis: 19 ja - 0 nein - 4 Enthaltungen
28.05.2009 Antrag der CDU Änderung der Geschäftsordnung der SVV \

Antrag der CDU zur SVV am 28.5.2009

Abstimmungsergebnis: 15 ja- 7 nein
28.05.2009 Antrag der CDU auf Akteneinsicht (SVV am 28.05.2009)

Antrag zur SVV am 28.5.2009

Abstimmungsergebnis: 14 ja-7 nein-1 Enthaltung
25.05.2009 Antrag: Neue Richtlinie zur Förderung der Vereine, Verbände und Chöre (mit Ausnahme der Sportvereine) (SVV am 26.03.2009)

Antrag der Fraktionen CDU zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Hohen Neuendorf am 26. März 2009

Beraten in Sonder-SVV am 25.05.2009

Abstimmungsergebnis: 21 ja - 6 nein - 1 Enthaltung
30.04.2009 Antrag Hinweisschilder in der Schönfließer Str. (SVV am 30.04.2009)

Antrag der CDU Fraktion SVV am 30.4.2009

Abstimmungsergebnis: 13 ja - 12 nein
30.04.2009 Antrag Verkehrssicherheit im Borgsdorfer Dornbuschweg (SVV am 30.04.2009)

Antrag zur SVV am 30.4.2009

Beraten in der Sonder-SVV am 25.05.2009

Abstimmungsergebnis: 28 ja - 0 nein - 0 Enthaltungen
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