Anträge der CDU-Fraktion
 
02.05.2014 Änderung des Ausbaubeschlusses B 060/2012

Antragstext:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Ausbaubeschluss B 060/2012 Erschließung der Heinrich Zille Straße von Einmündung Waldemarstraße bis in Höhe Heinrich-Zille-Straße Nr.3 im Stadtteil Hohen Neuendorf wie folgt zu ändern:

-    Fahrbahn 8,0 m breit in Großsteinpflaster
-    Entwässerungseinrichtung
-    Einseitigen Gehweg 1,20 m
-    Unselbständige Grünanlagen mit Baumpflanzungen
-    Gepflasterte Zufahrten

Begründung:

Der auszubauende Abschnitt ist das verbleibende Teilstück der Heinrich-Zille-Straße bis zur Einmündung der Waldemarstraße. Der Rest der Heinrich Zille Straße ist bereits auf eine Fahrbahnbreite von 8 m in Großsteinpflaster ausgebaut. Somit würde der Lückenschluss in Großsteinpflaster erfolgen. Das Leitbild der Stadt Hohen Neuendorf besagt unter anderem das Großsteinpflaster ortsteilprägend zu erhalten ist.

 
Mit freundlichen Grüßen
gez. Steffen Apelt                               gez. Lukas Lüdtke
CDU-Fraktion                                       DIE LINKE

13.02.2014 „Umbenennung des Teilstücks der Sackgasse Lindaustraße in Hohen Neuendorf“

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein Verfahren, zur Umbenennung des Teilstücks der Lindaustraße (abgehend von der Ecke Erdmannstraße/Birkenwerder Straße), zu beginnen. Dabei sollen auch die Anwohner dieses Teilstücks von der Verwaltung u.a. nach Vorschlägen befragt werden und bürgerfreundlich in das Verfahren eingebunden werden. Diese Vorschläge sollten sich an die Namensgebung der umgehenden Straßennamen orientieren.
Dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Petition, Ordnung und Sicherheit ist spätestens in der Sitzung im April 2014 zu berichten.

Sach- und Rechtslage:

Das Teilstück der Lindaustraße (abgehend von der Ecke Erdmannstraße / Birkenwerder Straße) ist eine Sackgasse und wird eine solche bleiben. Sie hat keinerlei Verbindung zum Teilstück der Lindaustraße zwischen Wiesenstraße und Luchweg. Aufgrund der bestehenden Namensgebung kommt es auch in Zeiten von Navigationsgeräten häufig zu falschen Fahrten, verbunden mit umständlichen Wendemanövern in der Sackgasse. Daher wird in dem Teilstück die Verkehrsbelastung für die Anwohner unnötig erhöht. Eine klare Namensgebung und ggf. eine neue Nummerierung wäre hilfreich.

Um den damit verbundenen Aufwand für die Anwohner erträglicher zu machen, sollten sie im Sinne einer Bürgerbeteiligung frühzeitig in die konkrete Namensgebung eingebunden werden. Die künftige Namensgebung soll sich an den umgehenden Straßennahmen orientieren. Mit dem angestoßenen Verfahren ist noch nicht festgelegt, ob es am Ende zu einer Namensänderung kommt und welcher Straßenname dann ausgewählt wird.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Steffen Apelt, CDU-Fraktion

11.02.2014 „25 Jahre Mauerfall auch in Hohen Neuendorf im Blick!“

Antragstext:
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt die Verwaltung zu prüfen, inwieweit die Nutzung des städtischen Grundstücks an der Florastraße das Zentrum der Veranstaltungen zum 25. Jubiläum des Mauerfalls (9. November 1989) vom 9. November 2014 bis hin zum 17. Februar 2015 sein könnte, zum Beispiel durch die befristete Errichtung eines Pavillon/Containers, der für Ausstellungen, Veranstaltungen etc. genutzt werden könnte.
Dabei soll die Verwaltung auch darlegen, wie unterschiedliche Gruppen und Personen aus der Stadt angesprochen werden und wie ein breites Spektrum an Veranstaltungen zum Jubiläum koordiniert realisiert werden kann. Des Weiteren soll die Verwaltung auch darlegen, wie sie auch außerhalb der Stadt für diese Veranstaltungen werben will.

Begründung:
Im Rahmen der Beratung des Haushalts 2014 hat die Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen, Mittel für Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag des Mauerfalls einzustellen. Dabei geht es nicht nur um das bekannte Datum des 9. Novembers 1989 sondern auch um den Mauerfall in Hohen Neuendorf/Bergfelde selbst, der erst im Februar 1990 erfolgte. Beides gehört für die Stadt und ihre Geschichte zusammen.
Im Zuge der Beratung zum 20. Jubiläum des Mauerfalls wurde mit breiter SVV-Zustimmung ein Grundstück in der Florastraße in Hohen Neuendorf erworben („Mauergrundstück“), das bislang nicht wirklich genutzt wird. Dieses Grundstück sollte das Herzstück für Veranstaltungen zum 25. Jubiläum sein, bei deren Vorbereitung und Durchführung nach Möglichkeit viele Bürgerinnen und Bürger eingebunden werden sollten. Daneben sind sicherlich der ehemalige Grenzturm der heutigen Waldjugend, die Erinnerungsstellen am Berliner Mauerweg und insbesondere die städtische Erinnerungstelle am Marienetta-Jirkowski-Platz für die Maueropfer einzubinden. Der Ort des Mauerfalls in Hohen Neuendorf /Bergfelde ist heute am Gewerbegebiet an der B96 und eignet sich deshalb leider nur begrenzt für ansprechende Feierlichkeiten, insbesondere wenn sie nicht nur einen Tag dauern sollen, wie beispielsweise Ausstellungen oder Vortragsreihen.

14.11.2013 Solartankstelle an der Grundschule Niederheide

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit das Preisgeld aus dem Wettbewerb des Bundesministeriums für Umwelt und Reaktorsicherheit „Kommunaler Klimaschutz 2013“ genutzt werden kann für
a) die Errichtung einer öffentlich zugänglichen Solartankstelle oder einer ähnlichen Aufladestation für Elektroautos am Parkplatz der Grundschule Niederheide,
b) der Anschaffung mindestens eines Elektroautos für die Nutzung durch die Stadtverwaltung

und welche rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen dafür umgesetzt werden müssen. Dem Bau- und Umweltausschuss ist in seiner Sitzung im März 2014 zu berichten.

Sach- und Rechtslage:
Die eingeleitete Energiewende in Deutschland wird nur gelingen, wenn auch die Elektromobilität ausgebaut wird. Dafür sind auch regionale und kommunale Initiativen hilfreich. Im Klimaschutzkonzept der Stadt ist richtigerweise auch ein klimaschonender städtischer Fuhrpark angeregt worden, wie auch die Notwendigkeit, private Haushalte bei klimaschonenden Verhalten zu unterstützen. Im Rahmen dieses Konzepts ermöglicht das Preisgeld von 40.000 Euro aus dem Wettbewerb des Bundesministeriums für Umwelt und Reaktorsicherheit  „Kommunaler Klimaschutz 2013“ die Möglichkeit, einen entscheidenden Schritt voranzugehen. Hintergrund ist, dass die Stadt mit der Plus-Energie-Schule im Rahmen dieses Wettbewerbs gewürdigt wird. Mit der Umsetzung einer Solartankstelle oder einer ähnlichen Aufladestation für Elektroautos am Parkplatz der Grundschule Niederheide wird das Gebäude in passender Weise ergänzt.
Der Einsatz von Elektroautos sowohl im städtischen Fuhrpark, aber auch für private Haushalte passt sehr gut in das o.g. Klimaschutzkonzept. Während es bereits im Berliner Raum beachtliche rund 200 E-Tankstellen oder Stromtankstellen gibt, ist das im nördlichen „Speckgürtel“ noch nicht der Fall. Eine solche öffentlich zugängliche Aufladestation wäre die erste im südlichen Kreis Oberhavel („Speckgürtel“) und hätte durchaus Modellcharakter. Ziel sollte es sein, dass möglichst der durch die Photovoltaik an der prämierten Grundschule Niederheide selbst produzierte Strom dann vor Ort im Sinne eines Eigenverbrauchs auch verbraucht wird. Dies ist bei sog. Solartankstelle der Fall, was die ökologische Wirkungsweise der Gesamtmaßnahme ggü, einer anderen Aufladestation nochmals erhöhen würde.
Rechtlich und organisatorisch muss u.a. geprüft werden, inwieweit eine solche Aufladestation von der Stadt selbst oder durch andere betrieben werden kann und wie die Entnahme durch private Nutzer geregelt werden kann. Damit wird ein klimaschonendes Angebot nicht nur für die Bewohner der Niederheide, sondern auch darüber hinaus geschaffen. Nach erfolgter Errichtung der Aufladestation kann dann in der Bevölkerung für eine größere Nutzung von Elektrofahrzeugen geworben werden, was der CO2-Bilanz der Stadt zu Gute kommt.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Steffen Apelt, CDU-Fraktion
14.11.2013 „Auswirkungen des Ausbau der Regionalstrecke Berlin-Rostock im Blick haben!“

Betreff:
„Auswirkungen des Ausbau der Regionalstrecke Berlin-Rostock im Blick haben!“

Antragstext:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt
a) mit der Deutschen Bahn AG in Verhandlungen zu treten, um Einzelheiten und Einflussmöglichkeiten der Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger zu der geplanten Umsetzung des Ausbaus der Bahnstrecke Berlin-Rostock einschließlich der unterschiedlichen Möglichkeiten der Streckenführung zu erfahren mit dem Ziel, Belastungen aus Lärm und anderen Emissionen für unsere Stadt möglichst zu vermeiden,
b) auszuloten, inwieweit mit anderen betroffenen Kommunen, einschließlich des Berliner Bezirks Reinickendorf und dem Landkreis Oberhavel, das Projekt gemeinsam kritisch und im Interesse der betroffenen Bürgerinnen und Bürger begleitet werden kann,
c) im Bau- und Umweltausschuss spätestens im März 2014 über die Ergebnisse zu berichten. In diesem Bericht hat die Verwaltung dazulegen, wie die Bürgerinnen und Bürger in das Verfahren eingebunden werden können.

Begründung:

Am 18. Oktober 2013 hat die Europäische Kommission 69 Mio. Euro aus dem Europäischen Regionalfonds für den Ausbau der Zugverbindung zwischen Berlin und Rostock (Rostock-Express) bereitgestellt. Es dürfte sich dabei auch um einen Beitrag zur verbesserten Hinterlandanbindung des Rostocker Hafens handeln.
Nach bisher bekannten Planungen soll eine veränderte Streckenführung von Berlin –Frohnau kommend parallel zur S1 durch die Stadt Hohen Neuendorf verlaufen.
Da insgesamt ein viergleisiger Streckenausbau mit erheblichen Lärm und Erschütterungen verbunden ist, ist frühzeitig eine Einbindung der Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger und eine Interessenvertretung notwendig, um ggf. eine alternative, weniger belastende Streckenführung zu realisieren und/oder einen verbesserten Lärmschutz entlang der Bahntrasse innerhalb der Stadt zu erzielen. Eine ggf. angedachte Verlegung der Streckenführung parallel zur S 8 würde den Lärm und die Emissionen lediglich verlagern, aber nicht unbedingt eine sachgerechte Lösung für die Gesamtstadt darstellen. Unabhängig vom künftigen Verlauf z.B. parallel zur S 1 oder zur S. 8 dürfte in jedem Fall der Ortsteil Borgsdorf betroffen sein.
Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass ohnehin weitere Lärmbelästigungen u.a. durch den Ausbau der Autobahn oder der immer noch in Rede stehende Tank- und Rastanlage von unseren Bürgerinnen und Bürger zu ertragen sind.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Steffen Apelt, CDU-Fraktion
11.11.2013 „Bürgerbeteiligung vor einem Kauf von Strom- und Gastnetze  durchführen!"

   Antragstext: Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt die Stadtverwaltung, rechtzeitig vor einer abschließenden Beschlussfassung über die Rekommunalisierung der Strom- und Gasnetze der Stadt Hohen Neuendorf, eine förmliche Einwohnerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 b Hauptsatzung der Stadt Hohen Neuendorf herbeizuführen.   Hierzu sind in den Ortsteilen Bergfelde, Borgsdorf, Hohen Neuendorf und Stolpe separate Einwohnerversammlungen mit Ziel durchzuführen, um ein ausgewogenes Votum aus der Bürgerschaft einzuholen. Auf diese Einwohnerversammlungen ist neben der in  § 3 Abs. 2 EbetS vorgesehenen Bekanntmachungen aufgrund der herausgehobenen Bedeutung für die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Hohen Neuendorf mit geeigneten Maßnahmen wie z.B. Plakate, Flyer oder Anschreiben ergebnisoffen hinzuweisen.   Für die Durchführung der Einwohnerbeteiligung sind im Haushalt 2014 vorsorglich Haushaltsmittel in Höhe von 30.000 € einzustellen.   Begründung: Die optional mögliche Rekommunalisierung der Strom- und Gasnetze in Hohen Neuendorf steht unmittelbar bevor und ist mit erheblichen Kosten von min. 4 Mio. € verbunden. Die genaue Belastung wird sich erst im laufenden Verfahren ergeben. Eine Investition in dieser Größenordnung, mit dieser langfristigen Bindungswirkung muss breit mitgetragen werden von Bürgerinnen und Bürgern, die die Chancen und Risiken, aber auch die finanziellen Belastungen und erhofften Einnahmen in den kommenden Jahren abgewogen kennen müssen.   Im aktuellen Haushaltplanentwurf der Stadt für 2014 sowie Folgejahre sind keine finanziellen Mittel für die Rekommunalisierung der Strom- und Gasnetze von der Stadtverwaltung eingestellt worden. Es gibt demnach keinerlei finanzielle Vorsorge, wie eine mögliche Belastung in dieser Größenordnung aufgefangen werden könnte. Daher ist damit zu rechnen, dass die Belastung nur über eine Kreditaufnahme und damit über eine langfristige Verschuldung der Stadt Hohen Neuendorf finanziert werden soll. Eine alternative Bereitstellung der Summe z.B. über eine Gesellschaft, an der die Stadt beteiligt ist, stellt ebenfalls eine die Flexibilität der Stadt einschränkende Kreditaufnahme da. Eine förmliche Einwohnerbeteiligung hat sich in der Stadt Hohen Neuendorf bereits mehrfach bei anderen Themen von grundsätzlicher Bedeutung bewährt. Dies entspricht auch dem mit den Bürgerinnen und Bürgern erarbeiteten Leitbild der Stadt, das von den Stadtverordneten verabschiedet wurde, worin der Ausbau breiter Beteiligungs- und Mitwirkungsverfahren festgelegt wurde. Die CDU-Fraktion hält bei dem grundelementaren und zukunftweisenden Thema der Rekommunalisierung der Strom- und Gasnetze, welches die Bürgerschaft auf Jahre erheblich belasten könnte und letztlich nicht berechenbaren Risiken bedeutet, die Beteiligung bzw. die sachgerechte und substantiierte Information der Bürgerschaft für unverzichtbar. Um sicherzustellen, dass eine möglichst große Anteilnahme bzw. Beteiligung der Bürgerschaft erfolgt, soll mit einer breiten Öffentlichkeitskampagne auf die Einwohnerversammlungen hingewiesen werden. Die dafür benötigten Haushaltsmittel sind im Haushaltsplanentwurf 2014 einzustellen. Die eintretende Verzögerung bei der Entscheidung ist im Hinblick auf die zentrale Bedeutung dieser Investition für die kommenden Jahre ohne Zweifel vertretbar.   Mit freundlichen Grüßen gez. Steffen Apelt, CDU-Fraktion
24.09.2013 „B-Planänderung für das Gebiet „Altes Krankenhaus“ in der Niederheide“


23.09.2013 „Verbesserte Schulwegsicherung an der Ahorn Grundschule in Bergfelde“


23.09.2013 Betreff: „Errichtung einer Mittelinsel zur Schulwegsicherung an der Grundschule Niederheide“


10.09.2013 Betreff: „Platzbenennung nach unserer Partnerstadt Fürstenau"

  Beschlussvorschlag:   Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte einzuleiten, um den Platz Ecke Sperberstraße/ Berliner Straße oder eine andere geeinigte Stelle im Ortsteil Borgsdorf nach unserer Partnerstadt Fürstenau zu benennen und eine geeignete Form einer offiziellen Benennung mit Gästen aus Fürstenau zu organisieren.   Sach- und Rechtslage:   Die freundschaftlichen Verbindung mit der Stadt Fürstenau im Osnabrücker Land zunächst zu Borgsdorf, später zur Stadt Hohen Neuendorf, ist nach der Wende durch tatkräftige Hilfen entstanden und wird seit 1991 als offizielle Städtepartnerschaft intensiv gepflegt, nicht zuletzt von Borgsdorfern Bürgerinnen und Bürger bzw. Vereine. Der Anglerverein, aber auch die Feuerwehrkameraden sind dabei seit vielen Jahren ein wichtiger Baustein der gelebten Städtepartnerschaft. Leider gibt es noch keine Straßen bzw. keinen Platz, der nach dieser Städtepartnerschaft benannt werden konnte. Der o.g. Platz bietet sich insoweit an, da er zum einen passenderweise zentral im Ortsteil Borgsdorf liegt und zum anderen keine Anwohner durch Änderungen von Namen bzw. Hausnummern betroffen sind. Da Hohen Neuendorf im kommenden Jahr 15 Jahre Stadtrechte feiert, könnte eine offizielle Feierlichkeit für die Benennung im Rahmen dieser Jubiläumsfeier erfolgen.   Mit freundlichen Grüßen gez. Steffen Apelt, CDU-Fraktion
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