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24.09.2020, 18:00 Uhr
Bericht zur SVV am 24.09.2020
 Mal wieder liegt eine turbulente SVV-Sitzung hinter uns: Erste Kommune mit Hybrid-Sitzung im Digital- UND Präsenzbetrieb, die Linken wollen verhindern, dass die Rotpfuhle wieder aufgewertet werden und Parkmöglichkeiten vor der Post in Borgsdorf halten uns nach wie vor in Atem. Den ganzen Bericht finden Sie anbei. 
Hohen Neuendorf - Hohen Neuendorf ist mal wieder Vorreiter unter den brandenburgischen Kommunen. Zum ersten Mal wurde in dieser SVV-Sitzung die in der Notlagenverordnung verankerte Möglichkeit genutzt, einzelne SVV-Mitglieder Corona-bedingt via Skype zuzuschalten. Das war spannend, hat aber in Ergebnis super geklappt.

Die Tagesordnung war übersichtlich, was uns nicht immer lange Diskussionen ersparte. Nur der Linken-Fraktionsvorsitzende Lüdke lehnte den gemeinsamen Antrag von Stadtverein und uns ab, mit dem die Rotpfuhlen als Naherholungsraum aufgewertet werden sollen. Ein wichtiger Beschluss für alle Bürgerinnen und Bürger, dem aber noch mehr folgen muss. Ansonsten fand der Antrag großen Zuspruch.

Fast deckungsgleiche Anträge von Linke und AFD zu Parkmöglichkeiten bei der neuen Postfiliale in der Parkstraße wurden eingehend beraten. Am Ende wurde der Linken-Antrag gepasst und verabschiedet. Sachlich nahm die AFD daraufhin ihren Antrag zurück. Wenig Gegenliebe fand der AFD-Antrag zum Parkverbot Mittelstraße bei Kaufland. Da ist schon alles bei der zuständigen Behörde am Laufen, so dass bis auf die AFD keiner einen zusätzlichen Antrag sinnvoll fand. Die Grünen nahmen ihren Antrag zum Sonnenstrom zurück, da auch sie erkannten, dass das alles schon am Laufen ist, aber Zeit und nicht ideologischen Druck braucht. Ähnlich die SPD: ihre Ablehnung von sog. Schottergärten wirft mehr Fragen auf als es Antworten gibt. Es ist ein letztlich ein Thema, das auf Landesebene bearbeitet werden wird. Daher kam am Ende nur ein abgeschwächter Prüfauftrag raus, der dann aber auch von vielen mitgetragen wurde, den man ggf. auch hätte zurückziehen können.

Schwierig können ab und an auch Kleinigkeiten sein, wie ein Briefkasten am Bahnhof Borgsdorf. Den Linken ist der Standort wohl ein Dorn im Auge, was wir so nicht nachvollziehen konnten. Aber Grüne, SPD und Stadtverein folgten leider dem leicht veränderten Antrag. Mal schauen was sich daraus ergibt. Wir fanden den Antrag irgendwie lebensfremd und letztlich unnötig. 

 

 

Christian Wolff

Fraktionsvorsitzender