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16.12.2011, 15:27 Uhr
SVV-Sitzung am 16.12.2011
Die letzte Sitzung in diesem Jahr war geprägt von zwei großen Themen, die Neufassung der Sportförderrichtlinie und unser Antrag, den Thälmann-Platz am S-Bahnhof Hohen Neuendorf in Müllheimer Platz umzubenennen. Einige Sportler waren anwesend und hatten die Chance genutzt, in der Einwohnerfragestunde nochmals für einen höheren Satz bei der Erwachsenenförderung zu werben. Dieser war dann auch der Hauptstreitpunkt. Aus den Beratungen war Dank auch unserer massiven Bemühungen, bereits die Förderung der Kinder/Jugendlichen und Behinderte aufgestockt worden.
Nur bei den Erwachsenen fehlte dies. Wir haben daher einen Antrag gestellt, auch an dieser Stelle die Arbeit der Sportvereine zu unterstützen. Während einige wie Stadtverein sich im Grunde nicht wirklich festlegen wollten, haben sich die Grünen offen sogar für ein völliges Streichen dieser Förderung eingesetzt. Das stieß allgemein auf Unverständnis, man fragt sich ,was die Grünen reitet, ob sie keinerlei Ahnung über die interne Arbeitsweise von Sportvereinen haben, die nur von einem großen, letztlich finanzielle gar nicht fassbaren, Engagement der Erwachsenen leben. Wie auch immer, der Grünen- Antrag kam am Ende nicht mehr zur Abstimmung, weil bereits unser Antrag auch durch die SPD gestützt eine Mehrheit fand. Die Diskussion zur Umbennung des Platzes hatte es in sich. Die Partnerstadt zum 20. Jubiläum zu ehren, wollten irgendwie alle, nur der Ort schien den Gegner nicht zu passen. Kein  Wunder, denn hier stoßen ideologische Gegensätze aufeinander. Für die Linke ist - ganz in der SED- Tradition - Thälmann ein Held des Antifaschismus. Die Mehrheit aus CDU, SPD/SP und Grünen sah es am Ende anders. Nach einem Antidemokrat, die durch seine ungeschickte gewaltbezogene Politik sogar am Ende zur Machtergreifend der von ihn abgelehnten Nazis beigetragen hat, wollen wir keinen so zentralen Platz benannt haben. Da ging am Ende sogar der Stadtverein mit, der zunächst versucht hatte, die Sache in den SPOS-Ausschuss zu verweisen, nur damit in dieser hochpolitischen Frage nicht unmittelbar entschieden wird. Es gab auch keine n Grund zur Verweisung, den die Linien sind klar, jeder weiß wo er steht in dieser Diskussion im parlamentarischer Demokratie. Jetzt hat der Bürgermeister, den Antrag, die notwendigen Schritte zur Umbenennung einzuleiten. Wir warten ab, was sich daraus entwickelt. Interessant war auch die Einwohnerfragestunde, da einige Eltern der Kita- Pusteblume anwesend waren und sich zu Wort meldeten. Es ging um die im November beschlossene Erweiterung der Kapazität. Hier scheint es im Vorfeld keine Information an die Eltern gegeben worden zu sein, so dass jetzt wilde Gerüchte im Umlauf sind, die die Bürger leider mehr verwirren als zu einer sachlichen Diskussion passen. Die Eltern werden sich aber soweit absehbar in die weiter Beratung in den Fachausschüssen einbringen und ihre Vorstellungen erläutern, was für uns richtig und wichtig ist. Zum Schluss sei noch erwähnt, dass im nichtöffentlichen Teil die Ausschreibung zum Bau der Dorfstraße Bergfelde verabschiedet wurde. Endlich, kaum einer weiß, wie viele Jahre wir über diese Straße diskutiert haben.

CDU-FraktionHohen Neuendorf