Pressearchiv
27.04.2012, 14:17 Uhr
Hartungs Dolchstoß als Kampfaufruf gegen die CDU!
Mit Mehrheit, insb. von CDU, SPD/FDP und Stadtverein, hat die SVV gestern die Vorlage der Verwaltung zu den Festlegungen für den angedachten Rathaus-Wettbewerb abgelehnt. Da sich seit der letzten Abstimmung in wesentlichen Teilen nichts an der Lage geändert hat, sah die CDU-Fraktion nach wie vor keine Grundlage für eine Zustimmung. SPD/FDP haben wg. der drohenden Festlegung, das alte Rathaus-Gebäude zu erhalten, ihre Zustimmung verweigert, der Stadtverein wollte unbedingt ein zweistufiges Wettbewerbsverfahren durchsetzen. Damit haben diese Fraktionen ihre Unterstützung für das Projekt erstmals aufgekündigt.
Die verbale Attacke des Bürgermeisters Hartung (DieLinke) im Anschluss an die Abstimmung allein gegen die CDU ist der Gipfel an Unverschämtheit, den sich der Bürgermeister in seinem Amt bisher geleistet hat. Er warf der CDU-Fraktion vor, ihm mit einem Dolchstoß in den Rücken gefallen zu sein. Offensichtlich will er eine entsprechende Legende aufbauen. Hartung macht allein die CDU-Fraktion für seine Niederlage verantwortlich, verkennt damit, dass in der SVV Mehrheiten entscheiden. Der Vorwurf, die Ablehnung durch die CDU sei undemokratisch, ist absurd und zeigt mal wieder, das rudimentäre Demokratieverständnis des Bürgermeisters. Hartung hat augenscheinlich die CDU als sein Feindbild ins Visier genommen, um von den eigenen Fehlern abzulenken. Es ist ihm offensichtlich nicht mehr gelungen, Mehrheiten zu finden. Dass sollte ihn nachdenklich machen, statt sich mit Rundumschlägen wie ein Ertrinkender retten zu wollen.
Beleidigend wurde Hartung als er den SVV-Mitgliedern vor warf, dass der hohe CO2-Gehalt im Rathaussaal der Grund für eine Verneblung der Gehirne sei und deshalb zu Ablehnung geführt habe. Ein Bürgermeister, dem solche Entgleisungen unterlaufen, ist nur noch eine einzige Peinlichkeit für die Stadt.
Leittragende seines Stils sind die Mitarbeiter der Verwaltung und die Bürger unserer Stadt. Wir erwarten, dass der Bürgermeister endlich seine Arbeit macht und mehrheitsfähige Lösungen auf den Weg bringt. Für sachliche Diskussionen steht die CDU-Fraktion bereit, sobald die verbalen Attacken Hartungs eingestellt werden und er seine Legende um einen angeblichen Dolchstoß begräbt. Auch in der vor uns stehenden Diskussion wird die CDU-Fraktion Hohen Neuendorf weiterhin für die Schuldenfreiheit der Stadt kämpfen. Wir lehnen einen Einstieg in das Schuldenmachen strikt ab.

Mit freundlichen Grüßen
Steffen Apelt
Vorsitzender der Fraktion in der
Stadtverordnetenversammlung Hohen Neuendorf

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Yahoo! Bookmarks
  • Windows Live
  • Yigg
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon
CDU Deutschlands Deutscher Bundestag CDU Landesverband Brandenburg CDU Kreisverband Oberhavel
Angela Merkel CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Prof. Dr. Michael Schierack Frank Bommert
CDU Mitgliedernetz Newsletter CDU Fraktion im Landtag Brandenburg CDU Fraktion im Kreistag Oberhavel
© CDU Stadtverband Hohen Neuendorf  | Startseite | Impressum | Datenschutz | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.05 sec. | 29347 Besucher